Kfz-Zulassung – Wissenswertes

Was steckt eigentlich hinter der Kfz-Zulassung?

Unter der Kfz Zulassung versteht man im groben die Zulassung des Fahrzeugs für den Straßenverkehr. Hierfür sind bestimmte Voraussetzungen notwendig die sich innerhalb der EU von Land zu Land unterscheiden. Die Kfz-Zulassung ist nicht dasselbe wie die Kfz Anmeldung. Diese kann nur erfolgen sofern das Fahrzeug durch die zuständige Behörde zugelassen wurde. Welche einzelnen Schritte hinter dem Zulassungsverfahren stecken, welche Sonderfälle es gibt und wie das Ergebnis letztlich aussieht soll in den folgenden Abschnitten einmal in Kürze näher erläutert werden. Vorab aber noch einmal die Definition der Kfz-Zulassung im Detail: Die Kfz-Zulassung beschreibt die Zulassung von Fahrzeugen zum öffentlichen Straßenverkehr. In Deutschland ist das Verfahren und seine Voraussetzungen seit dem 1. März 2007 in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung geregelt.

Zuständige Behörden

Zuständig für die Zulassung des Fahrzeugs sind untergeordnete Verwaltungsbehörden, meist das Kraftfahrzeugzulassungsamt. Diese Ämter können weitere Sonderbefugnisse haben. Besonders in Regierungsstädten der BRD sind sie zusätzlich noch für den Fuhrpark der Landesregierung zuständig, in Städten aber auch für die Zulassung der städtischen Fahrzeuge. Die Bundeswehr, sowie verschiedene Bundesämter und Bundesorgane wie das Auswärtige Amt, die Bundeswehr und der Bundestag verfügen über eine Zulassungsstellen.

Praktischer Sinn hinter der Kfz-Zulassung

kfz-zulassungDie Kfz Zulassung dient in aller erster Linie der Sicherheit im Straßenverkehr. Durch das Verfahren soll ein gewisser Qualitätsstandard gesichert werden. In den letzten Jahrzehnten erhielt das Zulassungsverfahren noch mehr Bedeutung denn neuerdings steuert die Politik damit auch einen Teil der umweltpolitischen Maßnahmen. In Deutschland ist beispielsweise durch das Zulassungsverfahren sichergestellt das Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoß steuerlich höher belastet werden. Das Verfahren zur Zulassung ist also nicht nur eine rein verkehrspolitische Maßnahme mehr, sondern auch die Grundlage für die Besteuerung der Fahrzeuge.

Gerade im Zuge der sich ankündigenden Automatisierung des Straßenverkehrs wird das Zulassungsverfahren weiter an Bedeutung gewinnen. Weiterhin dient die Kfz Zulassung auch als Mittel zur statistischen Erhebung von relevanten Daten. Dank der Zulassung kann in Deutschland die aktuelle Anzahl an unterschiedlichen Fahrzeugen exakt ermittelt werden.

Konsequenzen der Kfz-Zulassung

Mit dem Abschluss des Verfahrens erhält der Fahrzeughalter die Erlaubnis sein Kfz auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Rahmen der StVO zu nutzen. Als Bestätigung dieser Erlaubnis erhält er zum einen ein amtliches Kennzeichen und weiterhin einen Zulassungsbescheid. Die Daten werden nun im örtlichen Register der Zulassungsstelle gespeichert. Sie werden zusätzlich an das zentrale Fahrzeugregister das Kraftfahrt Bundesamtes, der zuständigen Versicherung und letztlich dem zuständigen Hauptzollamt weitergeleitet.

Ausnahmefall Einzelbetriebserlaubnis

Die Einzelbetriebserlaubnis ist eine gesonderte Form der Zulassung für Fahrzeuge. Diese Erlaubnis muss eingezogen werden wenn ein Fahrzeug genutzt wird das nicht den gängigen Bestimmungen entspricht. Die EBE ist im § 21 StVZO geregelt und wird beispielsweise auf Eigenfertigungen, Kleinserien und Oldtimer angewendet. Sie erfordert ein entsprechendes Gutachten durch einen eigens angeforderten Gutachter. Häufig übernimmt der zuständige TÜV die Begutachtung und das Amt hält sich an das Ergebnis der Begutachtung. Es ist aber auch eine Begutachtung von Amts wegen möglich. Nur wenn das Ergebnis des Gutachtens positiv ausfällt darf das Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden.

Das Verfahren zur erfolgreichen Zulassung

Um das Verfahren zur Zulassung einzuleiten muss das Fahrzeug natürlich im Besitz des Fahrzeughalters sein. Dieser Grundvoraussetzung folgen eine Reihe von weiteren Kriterien die im einzelnen erfüllt werden müssen. An erster Stelle muss eine EBE ausgeschlossen sein. Dafür muss der Fahrzeughalter eine Typengenehmigung, oder ein Gutachten eines zugelassenen Sachverständigen vorweisen. Ist beides, oder eines der beiden Kriterien erfüllt muss letztlich nur noch ein gültiger Versicherungsschein vorgelegt werden. Ohne diese ist eine Zulassung in keinem Fall möglich.

Sind alle Teile des Zulassungsverfahrens erfüllt bekommt der Fahrzeughalter die gültigen Kennzeichen ausgehändigt. Je nach Fahrzeugtyp kann das Aussehen und der Aufbau des Kennzeichens variieren. Beispielsweise sind die Kennzeichen für Zweiräder kleiner im Vergleich zu Autokennzeichen und werden nur einzeln ausgegeben. Autokennzeichen sind in den meisten Fällen genormt und werden in Sätzen a 2 Stück ausgegeben.

Zulassungsfahrten

Um die Zulassung zu erhalten ist eine Bewegung des Fahrzeugs zwingend notwendig. Da die Nutzung des Gefährts ohne entsprechende Zulassung grundsätzlich verboten ist gibt es für diese Fälle eine Art von Notbehelf. Um dem Fahrzeughalter den Gang zu den Behörden und zur Prüfstelle zu ermöglichen kann dieser beim Zulassungsamt ein ungestempeltes und zeitlich befristetes Kennzeichen beantragen. Dieses wird ausgehändigt sofern ein Nachweis über die Versicherung des Fahrzeugs erbracht wird. Erfolgt keine abschließende und ordnungsgemäße Zulassung des Fahrzeugs verfällt das Kennzeichen und das Fahrzeug darf nicht weiter genutzt werden. Fahrten ohne eine abschließende oder befristete Zulassung sind strafbare Verstöße gegen die Abgabenordnung und das Pflichtversicherungsgesetz.

Das Dienstsiegel

Als Bestandteil und regelmäßiger Nachweis über die erfolge Zulassung ist nicht das Kennzeichen, sondern das Dienstsiegel der Zulassungsbehörde der entscheidende Faktor. Üblicherweise wird das Dienstsiegel nur bis zur Länderebene geführt. So enthalten in Sachsen oder Bayern ausgegebene Kennzeichen das sächsische, oder eben das bayerische Staatswappen. Entsprechende Ausnahmen auf Bundesebene sind ebenfalls geregelt. So sind einer Bundesstelle angeschlossene Zulassungsämter in den meisten Fällen mit einem eigenen Siegel ausgestattet. Als Beispiele hierfür können die Bundeswehr, das Bundesministerium des Inneren oder das Auswärtige Amt genannt werden.

Die Kfz-Zulassung in anderen Ländern der EU

Die für eine Zulassung erforderlichen Standards innerhalb der EU variieren, orientieren sich aber im großen und ganzen an europäischem Recht. In Österreich ist die Zulassung gänzlich privatisiert worden, während andere Länder der EU das Zulassungsverfahren lediglich an die Erfüllung der EU-Normen und Gesetze gekoppelt und weiterhin keine oder nur wenige Regelungen aufgestellt haben. Das Verfahren in Deutschland gilt im allgemeinen als recht detailliert und aufwändig und steht deswegen oft unter Kritik. Der wichtigste Kritikpunkt ist der Kosten-Nutzen-Effekt. Häufig werden die Kosten für das Verfahren gegen den Ertrag aus Steuern und Gebühren gerechnet und die mangelnde Transparenz über die Aufschlüsselung der einzelnen Werte beklagt. Dennoch gilt das Zulassungsverfahren in Deutschland als wichtiger Garant für die Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr und als wichtiger Bestandteil der Umweltpolitik.